Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
der Fa. CONSTITCH Stickdesign – Inh. Massimo Baezzato

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle von ConStitch Stickdesign (im Folgenden auch Anbieter genannt) abgegebenen Gebote und mit ConStitch Stickdesign abgeschlossenen Kaufverträge. Anderslautende Bedingungen des Abnehmers haben nur Gültigkeit, wenn sie von ConStitch Stickdesign schriftlich anerkannt sind.

§ 1
Vertragsbestimmende Erklärungen
Informationen der Fa. ConStitch Stickdesign stellen lediglich eine Basis zur Abgabe des oder der Angebote des Kunden dar; sie sind nicht als Angebote zu werten. Die Annahme eines Angebotes durch ConStitch Stickdesign erfolgt regelmäßig schriftlich bzw. fernschriftlich zu dem. gemäß Vereinbarung oder dem Kunden mitgeteilter Preisliste, festgelegten Entgelt innerhalb von 10 Tagen. Angebote, Auftragserteilungen durch den Kunden und deren Annahme durch die Fa. ConStitch Stickdesign bedürfen regelmäßig der Schriftform. Im Falle elektronischer Datenübertragung sind die empfangenen Daten verbindlich. Kaufverträge kommen durch die Bestellung des Kunden zustande, sofern ConStitch Stickdesign dieser nicht unverzüglich widerspricht. Wird ein Bestellwert von Euro 1.000,- überschritten, bedarf es zum Vertragsschluss einer schriftlichen Auftragsbestätigung.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Durch das Absenden der Bestellung im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Formular enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(2) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§ 3
Leistungserbringung
ConStitch Stickdesign wird ihre Leistungen nach den erhaltenen Informationen des Kunden fachgerecht erbringen. Der Kunde hat in seinem Auftrag alle für die Leistungserbringung von ConStitch Stickdesign erforderlichen und wesentlichen Daten und Umstände anzugeben. Soweit dies mangels Kenntnis oder Erfahrung des Kunden nicht möglich ist oder sonst nicht spezifiziert wird, bearbeitet ConStitch Stickdesign den Auftrag nach bestem Können und Vermögen gemäß Branchenerfahrung. Der Kunde ist auf Nachfrage über leistungsbestimmende Faktoren zu unverzüglicher Auskunft verpflichtet. Verzögerungen oder Leistungsmängel, die auf unrichtigen oder verspäteten Informationen des Kunden beruhen, entbinden diesen nicht von der Zahlung des vereinbarten Entgeltes; eventueller hierdurch bedingter Mehraufwand ist ConStitch Stickdesign ebenso wie im Falle von Änderungen nach Auftragserteilung zu vergüten. Die erbrachte Leistung von ConStitch Stickdesign wird grundsätzlich per elektronische Datenverarbeitung oder per Post übermittelt. Ein Anspruch auf körperliche Lieferung besteht nur nach ausdrücklicher Vereinbarung. Es gelten die vereinbarten Lieferfristen für die Leistungen von ConStitch Stickdesign. Eine Überschreitung von bis zu 8 Tagen gilt noch als fristgerecht.

§ 4
Preise und Zahlungsbedingungen.
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich den gesetzlichen Mehrwertsteuern, Versandkosten, Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

Unsere Zahlungsarten sind (siehe auch das Anfrage- bzw. Auftragsformular):

1. Sofort AG - Online mit PIN und TAN
2. Paypal - mit EC- oder Kreditkarte
3. Lasttschriftmandat - nur in Deutschland gültig.
4. Rechnung - nur in Deutschland möglich - Unsere Rechnungen sind nach maximal 14 Tage netto ohne Abzug zahlbar. Software wird in der Regel per Vorkasse bezahlt.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ConStitch Stickdesign über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.

§ 5
Vorlagen für Stickmuster
Sofern der Kunde Muster oder Vorlagen übersendet, hat er für den Fall, dass er deren Rückgabe wünscht dies ausdrücklich bei Angebotserteilung oder Übersendung zu erklären. Die Erklärung bedeutet zugleich die Kostenübernahme für durch Lagerung und Rücksendung entstehende Aufwendungen.

§ 6
Stickprogramme-Autorisation
Die von ConStitch Stickdesign erstellten Programme werden elektronisch archiviert. ConStitch Stickdesign wird speziell für einen Kunden erstellte Programme weder direkt noch indirekt an Dritte weitergeben. Die Rechte an dem für den Kunden erstellten Programm verbleiben bei dem Kunden. Soweit dessen Vorgaben für die Programmerstellung durch ConStitch Stickdesign gegen Rechte Dritter verstoßen (Marken- Warenzeichen- Lizenzrechte etc.) haftet ausschließlich der Kunde hierfür - ConStitch Stickdesign ist insoweit lediglich Verarbeiter für Rechnung und alleiniger Verantwortung des Kunden. Gegebenenfalls hat der Kunde ConStitch Stickdesign von Ansprüchen Dritter freizustellen.

§ 7
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 8
Schulungsinhalte
Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Stickprogrammen, Graphiken, Tondokumente, Videosequenzen oder -texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

§ 9
Mängelrüge/Haftung
Im Mangelfalle steht dem Kunden nach unverzüglicher, spätestens 14 Tage nach Leistungserhalt vorzubringender- schriftlicher Rüge ausschließlich ein Nachbesserungsanspruch zu. Die Haftung, insbesondere für von ConStitch Stickdesign nicht zu vertretende Leistungsverzögerungen oder -mängel, Betriebsstörungen sowie für indirekte- oder Mangelfolgeschäden wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Auf die Gefahr unverhältnismäßig hohen Schadens im Mangelfalle, hat der Kunde bei Auftragserteilung ausdrücklich hinzuweisen. ConStitch Stickdesign haftet insbesondere nicht für durch fehlerhafte Programme entstandene Schäden, wenn der Kunde das Programm vor Produktionsbeginn nicht auf mögliche Fehler und die Einsatzfähigkeit überprüft hat. Jede Haftung ist ferner bei Reparaturen oder Veränderungen des Programms durch den Kunden ausgeschlossen.