AGB's
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
der Fa. CONSTITCH Stickdesign– Inh. Massimo Baezzato
Stand 01.01.2007
1. Vertragsbestimmende Erklärungen
Informationen der Fa. ConStitch Stickdesign stellen lediglich eine Basis zur Abgabe des oder der Angebote des Kunden dar; sie sind nicht als Angebote zu werten. Die Annahme eines Angebotes durch ConStitch Stickdesign erfolgt regelmäßig schriftlich bzw. fernschriftlich zu dem. gemäss Vereinbarung oder dem Kunden mitgeteilter Preisliste, festgelegten Entgelt innerhalb von 10 Tagen.
Angebote, Auftragserteilungen durch den Kunden und deren Annahme durch die Fa. ConStitch Stickdesign bedürfen regelmäßig der Schriftform. Im Falle elektronischer Datenübertragung sind die empfangenen Daten verbindlich.
Kaufverträge kommen durch die Bestellung des Kunden zustande, sofern ConStitch Stickdesign dieser nicht unverzüglich widerspricht. Wird ein Bestellwert von Euro 1.000,- überschritten, bedarf es zum Vertragsschluss einer schriftlichen Auftragsbestätigung.
2. Leistungserbringung
ConStitch Stickdesign wird ihre Leistungen nach den erhaltenen Informationen des Kunden fachgerecht erbringen.
Der Kunde hat in seinem Auftrag alle für die Leistungserbringung von ConStitch Stickdesign erforderlichen und wesentlichen Daten und Umstände anzugeben. Soweit dies mangels Kenntnis oder Erfahrung des Kunden nicht möglich ist oder sonst nicht spezifiziert wird, bearbeitet ConStitch Stickdesign den Auftrag nach bestem Können und Vermögen gemäss Branchenerfahrung.
Der Kunde ist auf Nachfrage über leistungsbestimmende Faktoren zu unverzüglicher Auskunft verpflichtet. Verzögerungen oder Leistungsmängel, die auf unrichtigen oder verspäteten Informationen des Kunden beruhen, entbinden diesen nicht von der Zahlung des vereinbarten Entgeltes; eventueller hierdurch bedingter Mehraufwand ist ConStitch Stickdesign ebenso wie im Falle von Änderungen nach Auftragserteilung zu vergüten.
Die erbrachte Leistung von ConStitch Stickdesign wird grundsätzlich per elektronischer Datenverarbeitung oder per Post übermittelt. Ein Anspruch auf körperliche Lieferung besteht nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.
Es gelten die vereinbarten Lieferfristen für die Leistungen von ConStitch Stickdesign. Eine Überschreitung von bis zu 8 Tagen gilt noch als fristgerecht.
3. Preise und Zahlungsbedingungen.
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich den gesetzlichen Mehrwertsteuern, Versandkosten, Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Unsere Rechnungen sind nach maximal 14 Tage netto ohne Abzug zahlbar. Software wird in der Regel per Vorkasse bezahlt. Andere Zahlungswünsche nach Rücksprache. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ConStitch Stickdesign über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
4. Vorlagen für Stickmuster
Sofern der Kunde Muster oder Vorlagen übersendet, hat er für den Fall, dass er deren Rückgabe wünscht dies ausdrücklich bei Angebotserteilung oder Übersendung zu erklären. Die Erklärung bedeutet zugleich die Kostenübernahme für durch Lagerung und Rücksendung entstehende Aufwendungen.
5. Stickprogramme -Autorisation
Die von ConStitch Stickdesign erstellten Programme werden elektronisch archiviert. ConStitch Stickdesign wird speziell für einen Kunden erstellte Programme weder direkt noch indirekt an Dritte weitergeben. Die Rechte an dem für den Kunden erstellten Programm verbleiben bei dem Kunden. Soweit dessen Vorgaben für die Programmerstellung durch ConStitch Stickdesign gegen Rechte Dritter verstoßen (Marken- Warenzeichen-Lizenzrechte etc.) haftet ausschließlich der Kunde hierfür - ConStitch Stickdesign ist insoweit lediglich Verarbeiter für Rechnung und alleiniger Verantwortung des Kunden. Gegebenenfalls hat der Kunde ConStitch Stickdesign von Ansprüchen Dritter freizustellen.
6. Schulungsinhalte
Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Stickprogrammen, Graphiken, Tondokumente, Videosequenzen oder -texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
7. Mängelrüge/Haftung
Im Mangelfalle steht dem Kunden nach unverzüglicher, spätestens 14 Tage nach Leistungserhalt vorzubringender- schriftlicher Rüge ausschließlich ein Nachbesserungsanspruch zu. Die Haftung, insbesondere für von ConStitch Stickdesign nicht zu vertretende Leistungsverzögerungen oder -mängel, Betriebsstörungen sowie für indirekte- oder Mangelfolgeschäden wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Auf die Gefahr unverhältnismäßig hohen Schadens im Mangelfalle, hat der Kunde bei Auftragserteilung ausdrücklich hinzuweisen.
ConStitch Stickdesign haftet insbesondere nicht für durch fehlerhafte Programme entstandene Schäden, wenn der Kunde das Programm vor Produktionsbeginn nicht auf mögliche Fehler und die Einsatzfähigkeit überprüft hat. Jede Haftung ist ferner bei Reparaturen oder Veränderungen des Programms durch den Kunden ausgeschlossen.
8. Lieferung, Lieferfrist, Versand, Gefahrübergang
Sofern Lieferfristen vereinbart sind, verlängern sich diese gegebenenfalls um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen. Mit dem Kunden
vereinbarte Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahr-Übergang und Gewährleistungspflichten als selbstständige Lieferungen. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt. Sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird, geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und anschließend dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegen den Verkäufer geltend machen zu können.
9. Änderungen der Bestimmungen
Für Dauer- oder wiederholte Geschäftsbeziehungen behält sich die Firma ConStitch Stickdesign die Änderung der Bedingungen vor. Änderungen derselben werden mit Zugang wirksam, sofern der Fa. ConStitch Stickdesign nicht unverzüglich ein Widerspruch zugeht. Neue oder geänderte Bedingungen sowie etwaige Preislisten gelten ab dem nächsten Angebot bzw. Auftrag des Kunden.
10. Leistungs-/Erfüllungsort
Als - auch den Gerichtstand bestimmender Leistungs- und Erfüllungsort wird für Kaufleute der Firmensitz von ConStitch Stickdesign vereinbart.
11. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, sollen die übrigen Bestimmungen hiervon nicht erfasst werden. Unwirksame Bestimmungen sind durch dem Sinn und Zweck der Gesamtregelung weitestgehend nahekommende- zu ersetzen. Nach Sinn und Zweck der Gesamtregelung sind auch evtl. Regelungslücken zu schließen, Unklarheiten zu beseitigen und die jeweiligen Regelungen auszulegen.
